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vienna.at

Nächster Eklat um Trump-Minister: Hegseth vergleicht Journalisten mit Feinden Jesu

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth zieht Vergleiche zwischen den Feinden des christlichen Heilsbringers Jesus und kritischen Journalisten.


vienna.at

Bulgarien-Wahl: Ex-Präsident Radew mit neuer Partei

Kommenden Sonntag wird in Bulgarien wieder einmal gewählt. Bei der achten Parlamentswahl in fünf Jahren werden die Karten erstmals seit längerem aber neu gemischt. Diesmal tritt nämlich Ex-Präsident Rumen Radew mit der von ihm kürzlich aus der Taufe gehobenen Liste Progressives Bulgarien an und er liegt allen Umfragen zufolge klar voran. Die Regierungsbildung könnte danach aber schwierig werden, wie zwei bulgarische Politik-Expertinnen im Vorfeld der Wahl der APA berichten.


vienna.at

Vertrauen für Bundespolitiker zuletzt weitgehend unverändert

Die Vertrauenslage in Österreichs Innenpolitik ist derzeit recht stabil. Der aktuelle APA/OGM-"Vertrauensindex" zeigt gegenüber der jüngsten Erhebung im Jänner keine großen Gewinner und Verlierer. An der Spitze steht mit etwas ausgebautem Vorsprung Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Angesichts der Umfragewerte der Partei überraschend reihen sich dahinter gleich vier Vertreter der SPÖ angeführt von Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) ein.


nachrichten.at

Überraschung beim Vertrauensindex: SPÖ-Minister überzeugen, Parteispitze nicht

WIEN. APA/OGM-Vertrauensindex: Überraschend stark schneidet die SPÖ ab, die gleich mehrere Spitzenplätze im Vertrauensranking besetzt. Mehrere Parteichefs haben weiter an Vertrauen verloren.


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Fukuyama zur "Presse": "Trump baut geistig eindeutig ab"

"Trump baut geistig eindeutig ab." Das konstatierte der renommierte US-Politologe Francis Fukuyama im "Presse"-Interview über den US-Präsidenten. Außerdem missachte Trump grundlegende Normen und habe kein Konzept für eine globale Ordnung. Für die US-Zwischenwahlen im November sagt Fukuyama eine Niederlage des Republikaners voraus. Die Niederlage Viktor Orbáns sieht er als mögliche Trendwende für Rechtspopulisten in Europa und plädiert für eine Neuausrichtung des Liberalismus.


vienna.at

Pariser Konferenz bereitet internationale Hormuz-Mission vor

Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz, der britische Regierungschef Keir Starmer und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen an diesem Freitag in Paris über einen internationalen Einsatz zur Absicherung der Straße von Hormuz beraten. Etwa 30 überwiegend europäische Staats- und Regierungschefs sollen an den Gesprächen teilnehmen, die meisten von ihnen per Video. Welche Konturen der nach dem Ende des Krieges geplante Einsatz haben soll, ist noch offen.


vienna.at

Kommentar: Schule als Staatsgeheimnis?

Es gibt noch gute Nachrichten: Das Bildungsministerium wird künftig die Leistungsdaten von Schulen veröffentlichen, um, wie es Bildungsminister Wiederkehr in einer Presseaussendung formuliert, ?Eltern eine transparente Entscheidungsgrundlage anzubieten und die Qualität aller Schulen anzuheben?. Auch wenn auf der Stelle eine Allianz aus Lehrergewerkschaft und Direktoren vor einem Wettbewerb unter den Schulen warnte, so ist die


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Rotes Kreuz: Rettungskräfte im Libanon unter Beschuss

Israel und der Libanon haben am Donnerstag eine zehntägige Waffenruhe vereinbart. Zuvor hatten sich die israelische Armee und die Hisbollah-Miliz unvermindert bekriegt. "Luftangriffe stehen auf der Tagesordnung", sagte Magdalena Penninger vor der Vereinbarung im APA-Gespräch. Sie ist Delegationsleiterin des Österreichischen Roten Kreuzes (ÖRK) in Beirut. Die humanitäre Lage sei prekär, Rettungseinsätze gefährlich. Am Sonntag starb ein Rot-Kreuz-Mitarbeiter durch eine Drohne.


nachrichten.at

Nervosität in der Energie AG: "Es ist gerade ziemlich viel auf einmal"

Im Konzern jagt ein Projekt das andere. Der Speicher Ebensee wird teurer als geplant. Die alte Umweltholding wird reaktiviert. Und im Vertrieb trifft die alte Welt auf die Brüche der Digitalität


vienna.at

Integrationspflichtgesetz: Haft bei Betrug vorgesehen

Der Entwurf der für die Integration zuständigen Ministerin Claudia Bauer (ÖVP) zum geplanten Integrationspflichtgesetz sieht nicht nur Verwaltungsstrafen von bis zu 5.000 Euro bei Verfehlungen der Integrationspflichten vor, sondern auch Haftstrafen bei "Integrationsbetrug" und Fälschung von Zeugnissen. Hier sollen bis zu drei Jahren Haft drohen, im Extremfall sogar bis zu fünf Jahren, berichtete der "Standard" am Donnerstag.